30 Jahre Umweltförderungsgesetz als zentrales Förderungsinstrument

Foto: Umweltrecht

Seit 1993 wurden mithilfe des Umweltförderungsgesetzes (UFG) in Österreich insgesamt 640.000 Klima- und Umweltschutzprojekte mit einer Summe von 10,1 Milliarden Euro gefördert. Dadurch wurde mitgeholfen in Summe 219,22 Millionen Tonnen CO2 einzusparen.

Das Umweltförderungsgesetz (UFG) ist 30 Jahre jung. Im Laufe der Geschichte wurde es zu dem zentralen Förderungsinstrument zur Bekämpfung der Klimakrise und zum Schutz der Umwelt sowie unserer Gewässer in Österreich. Seit dem Jahr 1993 konnten durch das UFG 640.000 Klima-, Umweltschutz- und Wasserinfrastrukturprojekte gefördert werden. Die Fördersumme beträgt insgesamt 10,1 Milliarden Euro. Durch die umgesetzten Projekte konnten insgesamt 219,22 Millionen Tonnen CO2 (bezogen auf die technische Nutzungsdauer) eingespart werden.

Die Förderung der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung gibt es seit der Gründung des Wasserwirtschaftsfonds im Jahr 1959 und wurde, gemeinsam mit der Altlastenförderung, mit dem Umweltförderungsgesetz 1993 auf neue Beine gestellt. Nach der Klimakonferenz 1997 in Kyoto rückten auch der Klimaschutz sowie Maßnahmen zur Klimawandelanpassung in den Vordergrund. Durch das UFG wurden die Nutzung erneuerbarer Energieträger für die Wärme- und Stromproduktion sowie Projekte im Bereich der Energie- und Ressourceneffizienz immer bedeutender. Angesichts der aktuellen Klimakrise gewinnt das UFG zunehmend an Bedeutung und hat sich die Bedeutung der Energiefrage und jene der Unabhängigkeit von fossiler Energie noch einmal erhöht.

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler: „Heute ist das Umweltförderungsgesetz das Klimaschutz-Instrument im Land. Wir unterstützen damit all jene, die sich für die Energiewende engagieren und die Ökologie und Ökonomie sinnvoll zu verbinden wissen. Mit der Umweltförderung verringern wir jedes Jahr den Einsatz von fossilen Rohstoffen und bauen gleichzeitig die erneuerbaren Energien und damit die Energieeffizienz aus. Das macht uns unabhängiger, es sorgt für niedrigere Energiepreise und es trägt dazu bei, eine gute, nachhaltige Zukunft für die nächsten Generationen zu schaffen.“

5,6 Milliarden Euro flossen seit 1993 in über 53.000 Projekte im Bereich der Siedlungswasserwirtschaft. Damit wurden Investitionen in die Infrastruktur im Umfang von rund 20,5 Milliarden Euro ermöglicht. Dazu kamen ab 2008 zudem 1.300 geförderte Maßnahmen im Bereich der Gewässerökologie.

Wasserwirtschaftsminister Norbert Totschnig: „Die Auswirkungen des Klimawandels zeigen: Jeder Euro an Investition in unsere Ressource Wasser ist goldrichtig und wichtig. Die Erfolge der letzten 30 Jahre können sich sehen lassen. Etwa konnten durch die Förderung über 7.600 Brunnen errichtet bzw. Quellen gefasst, über 1.500 Kläranlagen errichtet bzw. an den Stand der Technik angepasst und beinahe 17.000 km Wasserleitungen sowie 51.000 km Kanäle verlegt werden. Neben einer guten Wasserinfrastruktur sind auch intakte Gewässer von immenser Bedeutung. Mit dem UFG hat sich die Wasserqualität in Österreich in den vergangenen Jahrzehnten deutlich verbessert. Das zeigt auch der jährliche EU-Badegewässerbericht, wo Österreich den 1. Platz in Europa erzielt.“

Wie groß die Vorreiterrolle des UFG war und ist, zeigt sich an praktischen Förderbeispielen: So wurden schon in den 1990er Jahren erste Windkraftwerke in Österreich aus dem Budget der Umweltförderung Inland unterstützt. Auch die Weiterentwicklung und Ergänzung um neue Bereiche und Initiativen – Stichwort Kreislaufwirtschaft, Biodiversität, Gewässerökologie, Niederschlagswasser­bewirtschaftung etc. – verdeutlichen das solide Fundament des Umweltförderungsgesetzes. Schließlich wurde auch die Heizungstausch-Initiative „Raus aus Öl und Gas“ in das UFG integriert.

Die Kommunalkredit wickelt seit 2003 die Umweltförderungen ab – von der Beurteilung bis zur Abrechnung und dem Monitoring der Förderungsprogramme. Sie erarbeitet gemeinsam mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML) und dem Bundes­ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) auch an der Weiterentwick­lung der Umweltförderung.

KPC-Geschäftsführerin Gerlinde Mayerhofer: „Ich freue mich, dass die KPC die Förderwerber:innen und Auftraggeber:innen auf ihrem Förderprozess bei ihren Klima- und Umweltschutzprojekten begleiten darf. Wir verstehen uns dabei als zuverlässige Partnerin mit Sachverstand und dem Blick für das Wesentliche. Wir haben bis zu 1.000 Kundenkontakte am Tag – gerade in Hinblick darauf möchte ich unseren Mitarbeiter:innen für ihr Engagement danken.“

https://www.bmk.gv.at/themen/klima_umwelt/klimaschutz/ufi/publikationen.html

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