Der Bundesverband Photovoltaic Austria (PV Austria) zeigt sich erfreut über den nun vorliegenden Entwurf des neuen E-Wirtschaftsgesetzes (ElWG), das heute nach langem Warten in Begutachtung gegangen ist. „Mit der Modernisierung des E-Wirtschaftsgesetzes wird eine nachdrückliche Forderung von uns als Verband endlich erfüllt. Wir sehen den vorliegenden ElWG-Entwurf als wichtige Basis für die Photovoltaik-Branche und den weiteren PV-Ausbau“, sagt Vera Immitzer, Geschäftsführerin von PV Austria. Man müsse allerdings den Entwurf gemeinsam mit der Branche genau unter die Lupe nehmen – so die Expertin. Immitzer betont: „Wir als Verband werden den Entwurf in enger Zusammenarbeit mit Vertreter*innen der Branche analysieren und darauf aufbauend Stellung beziehen. Die Zeit der Begutachtung ist entscheidend, um wertvolle Rückmeldungen aus der Praxis zu sammeln und konstruktiv in den Gesetzgebungsprozess einzubringen!“
Forderungen: Flexibilität, Transparenz und Ausbauplan
Inhaltlich berücksichtigt der Gesetzesentwurf viele wichtige Anliegen der Branche, die der Branchenverband seit langem fordert. Dazu zählen Regelungen für flexible Anschlusskonzepte, Transparenz über verfügbare Netzkapazitäten und die verbindlich umzusetzenden Verteilernetzausbaupläne. Trotz erfolgreicher Einbindung vieler wichtiger Punkte besteht aber noch Raum zur Optimierung, um eine langfristige Grundlage für die Stromnetzwende und damit den kräftigen Ausbau der Photovoltaik im kommenden Jahrzehnt zu schaffen. Dies betrifft insbesondere den gesetzlichen Rahmen rund um den flexiblen Netzzugang. „Das Klimaschutzministerium hat gute Arbeit geleistet, alle Akteure haben viel Arbeit in den Entwurf gesteckt, um eine zukunftsweisende Gesetzgebung zu ermöglichen“, lobt Vera Immitzer.
Breite politische Zustimmung notwendig
Der vorliegende, gelungene Entwurf darf nicht im Zuge der umfassenden Begutachtung verwässert werden. Nach Begutachtungsende ist ein zielstrebiger Gesetzeserlass und die breite Zustimmung aller politischen Parteien wichtig: „Das ElWG stellt die Weichen für eine moderne und zeitgemäße Strominfrastruktur und ist viel zu wichtig für die Energiewende, um auf politischer Bühne zu versauern. Daher müssen wir für eine saubere und leistungsfähige Energiezukunft in Österreich alle an einem Strang ziehen“, appelliert Immitzer an die Politik. Die PV-Branche braucht das Inkrafttreten des Gesetzes vor dem Sommer 2024. „Nur so können wir größere Photovoltaikprojekte im Jahr 2024 ermöglichen und den Ausbau von PV in Österreich vorantreiben. Und das ist dringend notwendig, um die Energiewende zu schaffen!“, denn die Energiewende funktioniert nur mit einer Stromnetzwende.
