Seit EU-Präsidentin Ursula von der Leyen ihn in ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament im Juli angekündigt hat, haben Beobachter diesem Tag gespannt entgegengesehen. Gestern war es so weit – der Clean Industrial Deal wurde vorgestellt. Dieses zentrale Vorhaben der EU-Kommission verknüpft Dekarbonisierung und die damit einhergehende Elektrifizierung untrennbar mit Wettbewerbsfähigkeit – als Antwort auf die angespannte wirtschaftliche Lage Europas.
Die Europäische Kommission hat gestern mit dem Clean Industrial Deal eine breite Initiative zur Förderung einer wettbewerbsfähigen, nachhaltigen und klimaneutralen Industrie präsentiert. Oesterreichs Energie, die Interessenvertretung der österreichischen E-Wirtschaft, begrüßt diesen integrativen Ansatz, der Energie und Industriepolitik stärker verbindet. Das Maßnahmenpaket umfasst sechs zentrale Säulen: den Zugang zu leistbarer Energie, Leitmärkte für saubere Technologien, öffentliche und private Investitionen, die sichere Versorgung mit Rohstoffen, globale Partnerschaften sowie die Entwicklung von Arbeitsplätzen und Kompetenzen.
Strom steuerlich entlasten
Besonders positiv sieht die E-Wirtschaft den Verweis der Europäischen Kommission auf die bereits bestehende Möglichkeit Steuern und Abgaben auf Strom zu senken. „Vor allem die weitere Senkung der Elektrizitätsabgabe ist eine gute Möglichkeit, um Unternehmen und Haushalte bei der Stromrechnung rasch und direkt zu entlasten“, erklärt „Vor allem die weitere Senkung der Elektrizitätsabgabe ist eine gute Möglichkeit, um Unternehmen und Haushalte bei der Stromrechnung rasch und direkt zu entlasten“
.
Auch das klare Bekenntnis zum europäischen Strombinnenmarkt und den Verweis auf die Notwendigkeit weiterer Verfahrensbeschleunigungen begrüßt die Branche. „Schnellere Verfahren und ein gut funktionierender Strommarkt sind wichtige Hebel bei der Errichtung einer sicheren und wettbewerbsfähigen Energieversorgung in Europa“
, so Schmidt. Ebenso positiv bewertet E-Wirtschaft die Vorhaben zum Bürokratieabbau im Zuge der beiden gestern vorgestellten „Omnibus“-Pakete.
